Ausgabe Dezember 2020 Ursprungsnachweise

TITELTHEMA
Ursprungsnachweise – Aktuelle Tendenzen infolge der europäischen Freihandelspolitik
Freihandel genießt in der Europäischen Union (EU) einen hohen Stellenwert. Aus europäischer Sicht ist diese Form der Handelspolitik ein Garant für Wirtschaftswachstum. Anders als z. B. in den USA, wo zuweilen ein wirtschaftlicher Protektionismus verfolgt wird (Stichwort: „America First“), sind die handelspolitischen Bestrebungen der EU v. a. auf die Reduzierung von Handelshemmnissen und die Förderung des internationalen Handels ausgerichtet.

EXPORT- UND ZOLLPRAXIS KOMPAKT
Interne Kontrollsysteme in der Exportabteilung – Vier-Augen-Prinzip war gestern, die Zukunft wird digitaler
Wie viel manuelle Kontrolle braucht es in Zukunft noch, um Prozessschwächen und Risiken wirksam zu identifizieren? Von der Kunst Prozesse und deren Qualität zu steuern – ohne „Helikopterprinzip“.

Behandlung und Verbringung von Abfällen – Wann ist Abfallrecht für Unternehmen relevant?
Nicht nur Entsorgungsfachbetriebe sind von abfallrechtlichen Vorschriften betroffen. Vielmehr hat jedes Unternehmen eine Schnittstelle zum Abfallrecht, obwohl dies vielen nicht bewusst ist und bei Nichteinhaltung der geltenden Regelungen bußgeldbewehrte Strafen drohen können.

Wie bekomme ich mein (EU-)Recht? – Der Europäische Gerichtshof entscheidet vorab
EU-Recht ist oftmals streitentscheidend. Auch von staatlichen deutschen Gerichten wird EU-Recht gesprochen. Sie werden dabei funktional als Unionsgerichte tätig. Da aber der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Auslegung von EU-Recht zu entscheiden hat, bedarf es eines Instruments der Zusammenarbeit zwischen ihm und den Gerichten der Mitgliedstaaten – das Vorabentscheidungsverfahren.

Neue Ursprungsregeln durch das USMCA-Abkommen – Berechnung und Bedeutung des gestiegenen Regional Value Content
Mit Inkrafttreten des United-States-Mexico-Canada-Agreement (USMCA) am 01.07.2020 hat der US-Präsident Donald Trump ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt. Das Abkommen tritt an die Stelle des North American Free Trade Agreement (NAFTA). Bei der Namensgebung wurde auf den Zusatz „Free Trade“ verzichtet, und tatsächlich muss man sich fragen, ob es terminologisch noch als Freihandelsabkommen bezeichnet werden kann oder es sich nicht eher um ein Abkommen zum Schutz der einheimischen Wirtschaft handelt.

AEO – Antragstellung und Voraussetzungen, um den AEO-Status zu erlangen
Der AEO (Zugelassene Wirtschaftsbeteiligter) gewinnt immer mehr an Bedeutung und vereinfacht die Zollabwicklung um ein Vielfaches. Auch im Hinblick auf den Brexit ist der AEO-Status ein Thema, mit dem sich Unternehmen beschäftigen sollten.

ARBEITSHILFEN
Checkliste zum Vorabentscheidungsverfahren (Auslegung EU-Recht)
Checkliste zur AEO-Antragstellung und den Voraussetzungen
Checkliste zur Implementierung eines internen Kontrollsystems (IKS)
Checkliste zur Behandlung und Verbringung von Abfällen

LÄNDERHINWEISE
VR China

ENGLISH FOR BUSINESS
German trade in troubled times – Trade in 2020 hit by conflicts, pandemics and protectionism

Nachwuchs-Spezial
Wissensmanagement im Zollwesen – Steht ein AEO-Zertifikat für bessere Zollprozesse?
Immer wieder werden Verstöße bei den Zollbetriebsprüfungen festgestellt und je nach Schwere des Verstoßes geahndet (vgl. hierzu die Statistiken des Zolls). Um Verstöße zu vermeiden oder zu verhindern, das bereits erlangte AEO-Zertifikat zu verlieren und so die Wettbewerbsvorteile aus dem AEO-Zertifikat nicht nutzen zu können, muss die praktische und berufliche Befähigung im Unternehmen so verteilt sein, dass sie über die Erlangung eines AEO-Zertifikats hinausreicht und die Gesetzeskonformität der Unternehmensprozesse langfristig sichert.

Bewegung im Ringen um ein neues Exportkontrollrecht
Die EU einigt sich auf eine Neufassung der Dual-Use-Verordnung

Was lange währt, wird endlich gut – auf europäischer Ebene ist die Neufassung der Dual-Use-Verordnung ein gutes Beispiel dafür. Denn im Rahmen der Neufassung von EU-Recht und neuer Embargo-Maßnahmen haben sich der Rat der EU unter deutschem Vorsitz und das Europäische Parlament nach längerem Hin und Her am 09.11.2020 auf eine neue Verordnung für die Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern geeinigt.

Im Mittelpunkt stehen strengere Kontrollvorschriften für die Ausfuhr bestimmter Abhör- und Überwachungstechniken, die durch ihren doppelten Verwendungszweck sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden könnten. Die neue Verordnung muss nun noch von den zuständigen Gremien im Rat sowie im Europäischen Parlament bestätigt werden. Mit einem Inkrafttreten ist dann Mitte des Jahres 2021 zu rechnen.

In dieser letzten Ausgabe des Jahres 2020 haben wir wieder zahlreiche praxisnahe Fachbeiträge für Sie vorbereitet:

• Ursprungsnachweise: Aufgrund der europäischen Freihandelspolitik ergeben sich aktuell einige Änderungen im Bereich der förmlichen Präferenznachweise, die immer häufiger durch Ursprungserklärungen auf dem Handelspapier ersetzt werden. Unser Autor hat die wichtigsten Neuerungen nach Abkommen gegliedert zusammengefasst, damit Sie wissen, welche Regelungen aktuell gültig sind.
• AEO-Antragstellung und Voraussetzungen: Die Zertifizierung als „Authorized Economic Operator“ ermöglicht die Beschleunigung und sichere Abwicklung von Zollprozessen. Ein Unternehmen mit AEO-Status wird von den Zollbehörden als vertrauenswürdig und zuverlässig eingeschätzt und genießt einige Vorteile. Welche das genau sind und welche Standards Sie für den Erhalt eines solchen Zertifikats einhalten müssen, erfahren Sie in dieser Ausgabe.

Diese Themen erwarten Sie außerdem:

• Interne Kotrollsysteme in der Exportabteilung
• Behandlung und Verbringung von Abfällen
• Neue Ursprungsregeln durch das USMCA-Abkommen

Viel Freude beim Lesen der Dezember-Ausgabe 2020!

Das Redaktionsteam der ZOLL.EXPORT wünscht Ihnen schöne
Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins Exportjahr 2021!

Gabriele Götz
Chefredaktion ZOLL.EXPORT