Ausgabe Oktober 2015

2015-10

AUSZUG AUS DEM INHALT:

TITELTHEMA
US-(Re-)Exportkontrollrecht – Welchen Beschränkungen Dual-Use-Güter unterliegen
Die Einhaltung der US-(Re-)Exportkontrollbestimmungen stellt deutsche Unternehmen vor eine echte Herausforderung. Wie können sie feststellen, ob für den konkreten Ausfuhrvorgang die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts beachtet werden müssen? Und wie können sie die erforderlichen Prüfungen systematisch vornehmen, um Verstöße und deren schwerwiegenden Folgen zu vermeiden?

EXPORT- UND ZOLLPRAXIS KOMPAKT
Exportkontrolle in mittelständischen Unternehmen – Was Sie zum Export in Drittländer wissen sollten!
Auch Waren und Technologien deutscher Unternehmen können zu nicht friedlichen Zwecken eingesetzt werden. Insbesondere von Staaten, die in Verdacht stehen, Massenvernichtungswaffen oder eine Rüstungsproduktion anzustreben. Um solche Exporte zu verhindern, müssen im Außenhandel Genehmigungspflichten und Verbote beachtet werden.

Zollwertermittlung nach der Transaktionswertmethode – Darstellung der Methode mit praktischen Hinweisen
Die Zollwertermittlung ist eines der komplexeren Themen im Rahmen der Einfuhrabfertigung. Dabei kommt der Ermittlung des Zollwerts nach der Transaktionswertmethode nach Art. 29 ZK eine herausragende Bedeutung im Rahmen des Zollwertrechts bzw. der Zollwertermittlung zu. Dies liegt daran, dass die Transaktionswertmethode Vorrang vor den weiteren Methoden hat.

Exporte mit Finanzierungen kombinieren – So gelingt die Umsatzsteigerung!
Unternehmen in Schwellen- und Entwicklungsländern und in vielen anderen Märkten sehen sich einem hohen lokalen Zinsniveau gegenüber. Die Wahl des potenziellen Lieferanten erfolgt somit nicht ausschließlich über die Qualität des Produkts, sondern über die Vorteilhaftigkeit einer durch den Exporteur „mitgelieferten“ Finanzierung. Dieses Vorgehen ist vorwiegend bei chinesischen Herstellern zu beobachten – doch was können wir von ihnen lernen?

Exporte in Krisengebiete – Der Umgang mit sanktionierten Ländern
Die verschärfte Wirtschaftslage und die Rubelentwertung haben Auswirkungen auf den Exporthandel mit Russland und der Zollunion. Die Zweifel für deutsche Unternehmer sind zwar berechtigt, jedoch gibt es zahlreich Perspektiven und Möglichkeiten, sich im Exporthandel auf dem russischen Markt und in der Zollunion zu behaupten.

Gefahrguttransport – Ladungssicherung und Verantwortlichkeiten
Die praktische Durchführung der richtigen Ladungssicherung bei Warentransporten wirft in der Praxis zahlreiche Probleme auf. Wenn es zu Schäden aufgrund von mangelhafter Ladungssicherung kommt, wird regelmäßig die Frage gestellt: Wer ist dafür verantwortlich, wer haftet? Insbesondere beim Transport gefährlicher Güter kann eine falsche oder mangelhafte Ladungssicherung zu Bußgeldern und strafrechtlichen Konsequenzen führen.

Warenursprung und Präferenzen – Drei wichtige Tipps zur Implementierung einer Software
Wenn in Unternehmen eine neue Software zur Unterstützung von komplexen Prozessen eingeführt wird, rücken zwei Aspekte besonders in den Fokus. Zum einen müssen Kosten und Nutzen des Projekts realistisch eingeschätzt werden. Und zum anderen ist eine gute Vorbereitung notwendig, um die Herausforderung durch die Umstellung zu meistern. Beide Punkte spielten auch bei einem aktuellen IT-Projekt der Ricola AG eine wichtige Rolle.

ARBEITSHILFEN
Checkliste für die Prüfung auf Beschränkungen nach US-(Re-)Exportkontrollrecht
Checkliste zum Export in Drittländer: Prüfung der Genehmigungspflicht
Checkliste zur Zollwertermittlung nach der Transaktionswertmethode
Checkliste zu Exporte mit Finanzierungen kombinieren
Checkliste für die richtige Geschäftsabwicklung zum Thema Sanktionen Russland

LÄNDERHINWEISE
Ukraine

ENGLISH FOR BUSINESS
EU free-trade agreements – Creating globally competitive companies in Europe

NACHGEFRAGT
Luftfrachtsicherheit – Der Sicherheitsstatus auf dem Prüfstand
Im Juli und August 2014 bekamen zugelassene bekannte Versender (bV) Post vom Luftfahrt-Bundesamt (LBA). In seinem Schreiben informierte das LBA darüber, dass eine fortlaufende Statusprüfung durchgeführt werde, um zu überprüfen, ob an der zugelassenen Betriebsstätte die EU-Verordnungen und -Bestimmungen noch erfüllt werden. In der Praxis hatten viele große Produzenten jedoch ihre komplette Logistik ausgelagert und die entsprechenden Tätigkeiten sog. reglementierten Beauftragten (regB) übertragen.

Exportkontrolle
Haben Sie heute schon geprüft?

Die Flüchtlingsströme, die tagtäglich Deutschland und ganz Europa erreichen, zeigen deutlich: Die Kriege, Auseinandersetzungen und Spannungen zwischen ethnischen, aber auch religiösen Gruppen weltweit beeinträchtigen in starkem Maße das Leben von Millionen von Menschen.

Sie werden vielleicht sagen: Was haben die deutsche Wirtschaft und mein Unternehmen damit zu tun?

Deutschlands Exporte sind im Juli weiter gegenüber dem Vorjahreswert gestiegen, der deutschen Wirtschaft geht es also gut. Aufträge aus verschiedensten Ländern erreichen deutsche Unternehmen und das Ziel ist klar: Die Kunden sollen mit eigenen Produkten „Made in Germany“ beliefert werden.

Doch hinter einem Auftrag kann auch immer ein Geschäftspartner sitzen, der Ihr hochwertiges Produkt, das primär für eine zivile Verwendung konzipiert wurde, für ganz andere, z. B. militärische, Zwecke verwenden möchte. Es liegt in der Verantwortung eines jeden Unternehmers, mit einer sorgfältig durchgeführten Exportkontrolle zu verhindern, dass Konflikte in Krisengebieten weder indirekt verstärkt werden, noch dass es dadurch zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen kommt.

Neben der unternehmensinternen Exportkontrolle spielt dabei das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Deutschland eine wichtige Rolle. Es prüft auf Antrag unsichere Fälle, hält Güterlisten tagesaktuell und gibt Neuerungen bei Namenslisten bekannt.

Auch wenn es manchmal mühsam ist, bei all den Embargos, Terror- und Sanktionslisten den Überblick zu behalten – Sie tragen die Mitverantwortung dafür, dass Ihr Produkt nicht fahrlässig in die falschen Hände gerät.

In dieser Ausgabe erfahren Sie im Detail,

  • Sind alle Unternehmen vom US-(Re-)Exportkontrollrecht betroffen?
  • Welche Prüfschritte müssen im Unternehmen beachtet werden?
  • Wer ist für die Exportkontrolle im Unternehmen verantwortlich?

Viel Freude beim Lesen der Oktober-Ausgabe wünscht Ihnen das Team von Zoll.Export.

Gabriele Götz
Chefredaktion ZOLL.EXPORT